Schönberger zieht Bilanz: Grüne Erfolge prägen Legislaturperiode
Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zieht zum Jahresende eine positive Bilanz ihrer parlamentarischen Arbeit und blickt zuversichtlich auf die kommende Bundestagswahl. „Trotz viele Herausforderungen kann sich die Bilanz der letzten drei Jahre mehr als sehen lassen. Wir sind große Schritte in die richtige Richtung gegangen“, erklärt Schönberger. So habe man in der Energieversorgung eine größere Unabhängigkeit von Diktaturen geschaffen und stabile Preise für sauberen Strom erreichen können. Mit Maßnahmen wie einem höheren Mindestlohn, dem 49-Euro-Ticket und den erhöhten Leistungen für Familien wurde auf die starken Preisanstiege in Folge Putins Angriffskrieges auf die Ukraine reagiert.
Konkret nennt die Abgeordnete Erfolge wie die Stärkung der politischen Bildung und das Startchancenprogramm als größtes Bund-Länder-Programm für Bildungsgerechtigkeit. „Davon wird auch unsere Region profitieren“, so Schönberger. Besonders stolz ist die Abgeordnete auf Projekte, die sie maßgeblich mitgestaltet hat: „Der von mir initiierte Jüdische Kulturfonds stellt zwei Millionen Euro für jüdische Kulturschaffende und Gemeinden abseits der Großstädte bereit.
Zudem konnten wir die politische Bildung starken und so viel Geld wie nie zuvor für Bildung für nachhaltige Entwicklung einstellen“, berichtet Schönberger. Das Schulprogramm “Respekt Coaches” konnte darüber hinaus trotz hohen Spardrucks im Haushalt weitergefördert werden.
Weitere Erfolge seien die Unterstützung der Organisation HateAid zum Schutz vor Online-Hass, die Fortschreibung des Bundesprogramms „Jugend erinnert“ sowie erste Zahlungen gegen jüdische Altersarmut. Auch die Einführung der Studienstarthilfe von 1000€ und die Energiepreispauschale für Studierende zählt Schönberger zu den grünen Erfolgen. „All diese Dinge konnten nur mit uns Grünen geschafft werden“, betont Schönberger.
Gleichzeitig mahnt Schönberger zur Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte: „Es war sehr wichtig, dass wir uns auch nach Ende der Koalition fraktionsübergreifend auf die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts einigen konnten. Wir können und sollten im Parlament noch weitere wichtige Entscheidungen treffen, sei es bei den Integrationskursen, dem Gesetz gegen sexualisierte Gewalt an Kindern oder der weiteren Unterstützung der Ukraine. Ich hoffe sehr, dass die Union Interesse am Land hat und nicht nur am Wahlkampf!“.
Die niederbayerische Innenpolitikerin zog 2021 erstmals in den Bundestag ein und ist dort Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Bildung und Forschung. Als Kuratoriumsmitglied der Bundeszentrale für politische Bildung setzt sie sich für eine Stärkung der Demokratiebildung ein. Schönberger betont in einer Pressemitteilung: „Wir haben wichtige Meilensteine und Zukunftsinvestitionen erreicht, diese sind aber nur ein Anfang.
„Ich bin noch nicht fertig.“
Schönberger, die einstimmig als Direktkandidatin nominiert wurde und auf Listenplatz 9 der bayerischen Grünen steht, blickt motiviert auf den kommenden Wahlkampf: „Wir Grüne sind bereit und bestens aufgestellt.“ Sie verweist auf die Aufbruchsstimmung in der Partei, die sich in einem Rekord an neuen Mitgliedsanträgen widerspiegelt – auch im Wahlkreis. „Ich bin stolz auf das Erreichte und will meine politische Arbeit fortsetzen.“ Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode kündigte Schönberger an, sich weiterhin für ein
Demokratiefördergesetz, mehr politische Bildung und zeitgemäße Erinnerungsarbeit einsetzen zu wollen. „Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können“, betonte Schönberger. „Eine Gesellschaft mündiger Bürger*innen, mit einer kritischen Erinnerungsarbeit, die Menschen mit Haltung hervorbringt.“
